Fraktion

 

Haushaltsrede des Vorsitzenden der SPD Fraktion Andreas Richter

01.02.2016

 

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SPD Fraktion stellt Antrag zum Etatentwurf 2016

25.01.2016

 

Auszug:

 

Die SPD-Fraktion stellt den Antrag, den Etat 2016 der Gemeinde Höchst um folgende Positionen zu erweitern:

 

1. Einstellung von 6.000,-- Euro in Position 1520006, Seite 424, Mehrzweckhalle Mümling-Grumbach, Auswechselung der Glasbausteine durch entsprechende isolierte Fenster inklusive Schutzgitter.

 

2. Einstellung von Geldern für die Fertigstellung der Brandmeldeanlage im Kindergarten Mümling-Grumbach und gegebenenfalls weiterer Kindergärten.

 

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SPD Fraktion Höchst im Odenwald berät Etat 2016

23.01.2016

 

Neben dem Vorsitzenden der Gemeindevertretung Hans Schwinn sowie dem 1. Beigeordneten Karl-Heinz Amos und weiteren Mitgliedern der SPD-Fraktion Höchst konnte Fraktionsvorsitzender Andreas Richter am Samstag, den 23. Januar im Gasthof Bergkeller in Mümling-Grumbach viele weitere Kandidatinnen und Kandidaten der Höchster SPD-Liste wie Lisa Liebold, Niklas Kirsch, Jens Fröhlich, Hella Back und Jürgen Gebhardt, um nur einige zu benennen, begrüßen. Schwerpunktthema der Klausurtagung war der Etatentwurf für die Gemeinde für das Jahr 2016, daneben galt es aber auch ein Augenmerk auf die kommende Kommunalwahl zu werfen.

Die Genossinnen und Genossen werden dem Haushalt 2016, so wie auch den vergangenen Haushalten dieser Legislaturperiode, wieder ihre Zustimmung geben. Zwar, so Richter, weise der Ergebnishaushalt weiterhin einen Fehlbedarf von rund 260.000 Euro auf; es sei aber in den letzten Jahren gelungen, diesen Fehlbedarf zu reduzieren, Schulden abzubauen und trotzdem wichtige Vorhaben in der Gemeinde zu realisieren. Man bewege sich mit dem vorgelegten Haushalt im Rahmen des Konsolidierungskonzepts. Er sei optimistisch, schon nächstes Jahr bei Fortführung der sparsamen Haushaltspolitik den Haushalt ausgeglichen gestalten zu können. Trotz dieser vorsichtigen Haushaltspolitik gelingt es auch im Etat 2016 wichtige kommunalpolitische Vorhaben umzusetzen. Dank der Entwicklung des Steueraufkommens bei der Grundsteuer B - Mehreinahmen von geschätzt 150000 Euro sind zu erwarten -, der positiven Entwicklung der Schlüsselzuweisungen mit einem Plus von ca. 740.000 Euro bei gleichzeitig weniger stark gesunkenem Gemeindeanteil an der Einkommensteuer sei für wichtige Investitionen Platz im Haushalt. Die Sozialdemokraten begrüßten insbesondere die Sicherstellung des Brandschutzes durch die Neuanschaffung eines Feuerwehrfahrzeugs (TSF), die Bereitstellung von 185.000 Euro für erste Maßnahmen im Rahmen des Dorferneuerungsprogramms IKEK, zu nennen sei die Markplatzneugestaltung im Ortsteil Hetschbach, auch die Friedhofstreppe und das Ehrenmal in Mümling–Grumbach und die Renovierung des Fischbrunnens im Höchster Ortskern, wobei aber der Schwerpunkt bei IKEK bei der Erneuerung der Dorfmittelpunkte liegen solle.

Große Zustimmung fanden die geplanten Straßenerneuerungen der Bgm-Heusel-Straße, der Gartenstraße, dem Krautgartenweg sowie den dort vorgesehen Gehwegbau und den damit zusammenhängenden Kanalbauarbeiten. Erfreut war die SPD-Fraktion auch über die für die römische Villa Haselburg zur Verfügung gestellten Mittel in Höhe von 20.000 Euro für die Ausgestaltung und den Bau eines Parkplatzes im Jahr 2017; die Ausgrabungsstätte hat die Gemeinde auch über die Gemeindegrenzen hinaus bekannt gemacht und erfreue sich regem Zuspruch. Sie sei ein wichtiges Kulturgut der Gemeinde und daher auch zu fördern, so Richter. Auch die zur Verfügung gestellten Gelder für die Erneuerung der Außenfassade der Friedhofshalle in Hassenroth und für die Errichtung drei neuer Wartehallen im Bereich Groß-Umstädter-Straße, Himmelsleiter und im Ortsteil Pfirschbach fanden breite Zustimmung. Geht es nach dem Willen der Sozialdemokraten, soll aber auch Geld für den Einbau von Fenstern im Austausch gegen Glasbausteine in der Mehrzweckhalle Mümling-Grumbach bereitgestellt werden. Davon verspreche man sich Einsparungen bei Heizung und Verringerung der CO2 Emission. Einen entsprechenden Antrag werde man in den nächsten Ausschusssitzungen stellen. Auch müsse Geld zur Verfügung gestellt werden, damit im Mümling-Grumbacher Kindergarten die Brandmeldeanlage richtig funktioniere. Dies sei bisher nicht der Fall.

In seinem Schlusswort warf Fraktionsvorsitzender Richter einen Ausblick auf die kommende Kommunalwahl. Er bedankte sich bei den Genossinnen und Genossen, die sich die letzten Jahre im hohen Maß in der Kommunalpolitik engagiert haben und ausnahmslos alle auch wieder kandidieren. Dies stimme ihn für die Zukunft optimistisch, da der Ortsverein mit einer ausgeglichenen Liste aus erfahrenen Gemeindevertretern und jungen Bewerberinnen und Bewerbern zur Wahl antrete. Auch habe sich der Ton in der Gemeindevertretung seit seinem Amtsantritt vor fünf Jahren geändert. Er habe von Anfang an das Gespräch mit allen Parteien gesucht, habe keine Vorbehalte gehabt. Dies habe Vertrauen geschaffen. Viele, auch schwierige Entscheidungen seien oftmals mit breiter Mehrheit beschlossen worden. Auch deshalb sei die Gemeinde auf einem guten Weg.

 
 

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